Das Bundesumweltministerium und die Photovoltaikbranche haben sich in Bezug auf die Förderung von Solarstrom geeinigt. Schon Mitte des Jahres sollen die Einspeisetarife teilweise gesenkt werden.

Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) gab gestern bekannt, dass eine Einigung über die Absenkung der Einspeisetarife für dieses Jahr beschlossen wurde. Zusammen mit dem Bundesumweltministerium (BMU) ist die Solarbranche damit einverstanden, dass die Absenkung der Einspeisetarife bereits ab dem 1. Juli stattfinden kann. Dabei ist nicht nur die reguläre Senkung der Förderung gemeint. Die bisher von der Solarbranche abgelehnte Sonderdegression ist ebenfalls möglich.

Die Sonderdegression hängt von der erwarteten Marktentwicklung in diesem Jahr ab und wird auf drei bis 15 Prozent geschätzt. Die tatsächliche Höhe richtet sich nach den Vorgaben im Erneuerbare Energien Gesetz (EEG). Danach wird die Entwicklung der Binnennachfrage für Photovoltaik in den Monaten März bis Mai als Berechnungsgrundlage genommen. Falls sich bei dieser Berechnung ein zu erwartender Zuwachs von weniger als 3,5 Gigawatt ergibt, wird die Höhe der Einspeisetarife wie geplant erst im Jahr 2012 geändert. In dem Fall kommt es auch zu keiner Sonderdegression.

Die Solarbranche sieht diese Einigung nicht als Verlust an, es sei vielmehr ein Kompromiss.