Laufzeitverlängerung

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Anti-Atom-Demo in München

Donnerstag, Oktober 7th, 2010

Am Samstag (9. Oktober 2010) organisieren Parteien und Verbände vom linken Spektrum bis hin zum bürgerlich-konservativen Lager eine Menschenkette durch München, die zehn Kilometer lang werden soll.

Damit soll gegen die geplante Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke demonstriert werden. Die Hauptorganisatoren sind SPD und Grüne.

Die SPD hat für die Veranstaltung mehr als 100.000 Flugblätter drucken lassen. “Auch die Österreicher kommen, die SPÖ schickt Busse”, so SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen.

Gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung will die Bundesregierung die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängern, obwohl der Ausstieg aus der Atomenergie längst beschlossene Sache war. Vor allem sind viele Menschen darüber verärgert, da es inzwischen sehr viele alternative Energien gibt, beispielsweise Solarenergie oder Windenergie. Bayern ist besonders von dieser Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke betroffen.

Die geplante Großdemo in München soll für mehr Sicherheit, Klimaschutz und erneuerbare Energien sorgen. Alle Bürger der Stadt und in Deutschland sind herzlich willkommen. Jeder kann etwas tun und die Zukunft unseres Landes verbessern.

Folgender Ablauf ist geplant:

• 13:00 Uhr: Treffen an den drei Sammelplätzen Königsplatz, Staatskanzlei und Prinzregentenplatz
• 14:00 Uhr: Zehn Kilometer lange Menschenkette zwischen den Zentralen der Atomlobby in München
• 15:00 Uhr: Abschlussdemo auf dem Odeonsplatz
• Anschließend können Sie die Bands Biermösl Blosn, Haindling, Hans Söllner, Christoph Süß genießen

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Streit um Atomenergie

Dienstag, August 31st, 2010

Der Streit um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke nimmt kein Ende. Nun liegt ein Gutachten über die Frage der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke vor.

Das Gutachten, welches von der Regierung angefordert wurde, wird sehr unterschiedlich interpretiert. Dort fand eine Untersuchung statt, wie sich eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke auf die Energiekosten auswirken könnte. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) meint, der größte Nutzen für die Wirtschaft läge in einer Laufzeitverlängerung von zwölf bis 20 Jahren.

Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) hingegen ist der Ansicht, dass eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke keinen Einfluss auf die Strompreise der Zukunft hätte. Röttgen ist der Meinung, eine Verlängerung von maximal acht Jahren für die sich noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke, wäre mehr als genug. Derzeit befinden sich noch 17 Atomkraftwerke in Deutschland in Betrieb.

Der Umweltminister Norbert Röttgen hat nun eine neue Variante für den Ausstieg vorgeschlagen. Das wäre ein Atom-Ausstieg durch die Hintertür. Er will bei einer Laufzeitverlängerung vorschreiben, dass alle Atomkraftwerke mit Baumaßnahmen zum Schutz vor Flugzeugabstürzen und Terroranschlägen ausgestattet werden müssen. Das rentiert sich für ältere Kernkraftwerke nicht mehr.

Der Streit um die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke sorgt auch in Österreich für Debatten. Ex-Kanzler und Nationalratsabgeordneten Wolfgang Schüssel (VP) sitzt im Aufsichtsrat des deutschen Energieriesen und AKW-Betreiber RWE. Er würde von der Laufzeitverlängerung profitieren und deshalb schweigt die österreichische Regierung zu en deutschen Atomplänen. Die grüne Umweltsprecherin Christine Brunner fordert deshalb einen Rücktritt Schüssels, da es allgemein in Österreich einen Anti-Atom-Konsens gibt.

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Streit um Atomsteuer

Montag, Juni 21st, 2010

Die Regierung plant bis 2014 fast 10 Milliarden Euro an Einnahmen zu erzielen, indem sie eine neue Brennelemente-Steuer einführt. Allerdings wollen das die großen Energiekonzerne nicht akzeptieren und drohen mit einer Klage.

Ein Teil des Sparpakets der schwarz-gelben Regierung ist eine Einführung der Brennelemente-Steuer. Die Atomindustrie weigert sich allerdings dem zuzustimmen, die großen Energiekonzerne Eon, RWE, Vattenfall und EnBW drohen der Bundesregierung nun mit einer Klage.
Die Kanzlerin Angela Merkel will sich nun mit den Chefs dieser vier großen Stromkonzerne treffen, denn bei einer Ablehnung der Brennelemente-Steuer wäre auch der Haushaltssanierungsplan in Gefahr. Die Atomsteuer soll ein zentrales Thema für dieses Treffen sein.

Die Steuer soll nach Ansicht der Bundesregierung auch erhoben werden, falls die Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke nicht beschlossen wird. Der Ausstieg aus der Atomenergie war ja schon beschlossene Sache, bis die schwarz-gelbe Regierung eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke forderte. Der Bundesrat kann dies allerdings noch verhindern, weil dort Union und FDP keine Mehrheit mehr haben.

Das Bundesumweltministerium äußerte sich noch nicht zu der möglichen Klage der Energiekonzerne. Es hieß der Vorschlag der Atomsteuer sei von Seiten des Finanzministeriums gekommen. Dessen Sprecherin meinte in Bezug auf eine Klage, dass sie das erst mal ganz entspannt beobachten. Die Atomindustrie würde durch diese zusätzliche Abgabe nicht über Gebühr belastet.

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